Batteriegesetz, Rechtliches



Hinweise zur Batterieentsorgung ( Batteriegesetz )

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie gem. 18 Abs. 1 BattG auf Folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:

• Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
• Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
• Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
• Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

Geschützte Vorlagen

Die meisten Steckvorlagen aus der Shopkategorie "Glanzvorlagen laminiert" aus dem Bereich der Ministeck- Creativ Puzzle- Serie werden vermarktet und verkauft mit freundlicher Genehmigung der ministeck Creativ GmbH in Nürnberg bzw. der Firma G+K Kunststofftechnik UG (haftungsbeschränkt) in 90579 Langenzenn-Kirchfembach.
Die Rechte für die Verwendung des Namens ministeck liegen bei der Ministeck Creativ GmbH. Die Rechte für den Verkauf unter dem Markennamen wurden von der o. g. Rechteinhaberin durch unsere bestehende Handelspartnerschaft in früherer Zeit erworben bzw. aktuell geduldet.
Die Rechte für die Verwendung der Vorlagenbilder liegen in schwebenden Rechten möglicherweise bei beiden Firmen.
Die Rechte für den Verkauf der Bilder wurden/werden von o. g. Rechteinhabern durch unsere bestehende Handelspartnerschaft mit beiden Firmen bis auf weiteres geduldet bzw. wurden in früheren Zeiten erworben.
Sofern bei Bildern keine Urheberrechte vorliegen, fehlt ein entsprechender Hinweis- in diesen Fällen wurden von uns die Bilder selbst entworfen und unterliegen nicht den Urheberrechten o.g. Firmen.

Bei den hier zum Verkauf stehenden ministeck - Steckvorlagen aus dem Kategorie-Bereich "Ministeck Hefte und Vorlagen" / "Seltene Motive" / "Glanzvorlagen laminiert" handelt es sich in bezug auf Erstellung/ Produktion um eine geistige Wertschöpfung, da es sich um eine exclusive EDV- unterstützte Art der Erstellung unseres Unternehmens handelt.

Da es sich bei dieser Erstellung der Steckvorlagen um eine eigene geistige Wertschöpfung hinsichtlich Ihrer Produktion mittels EDV, die in Ihrer Art einzigartig ist, handelt, treten die urheberrechtlichen Grundsätze in kraft. Die Urheberrechte für die Erstellungsart liegen einzig und allein bei der Firma Bastelwelt Creativ, Quirino und Kügler GbR.
Die Genehmigung für den Verkauf der Produkte wurden uns von bei der Firma Ministeck Creativ GmbH freundlicherweise erteilt.

Der Verkauf dieser Artikel erfolgt nur an Endverbraucher, sprich Privatkunden.

Nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung der Firma Quirino und Kügler GbR ist es Gewerbetreibenden erlaubt, die Steckvorlagen hinsichtlich Ihrer Erstellungsart zu veröffentlichen oder zu vermarkten. ( schriftliche Lizenzvergabe ).

Marken

Hinweis für Kategorie "Samtbilder":
Terciart, Warner Bros. sowie Asterix sind eingetragene Warenzeichen für Samtbilder. Für diese Bilder ist vom Vorlieferanten ( Großhändler rsm Jaeger - Anschrift unten- ) eine Lizenzabgabe gezahlt worden, die für den Endverbraucher im Kaufpreis enthalten ist. Somit ist ein Weiterverkauf an den Kunden rechtlich abgesichert.

Der genehmigte Weiter- Verkauf der Produkte "Samtbilder" über die eingetragenen o. a. Markenzeichen erfolgt an Einzelhändler vom Großhändler rsm Jäger, Silvia Jäger, Auf dem Röttgen 33, 47178 Duisburg. ( Lizenzvergabe für den deutschen Markt ).

Webseite der angekauften Lizenz:Jäger Samtbilder Vertrieb Samtbilder Deutschland

Anschrift des Lizenzinhabers für terciart und des Lizenvertreibers für Warner Bros. und Asterix im Zusammenhang mit den Samtbildern:
ALGAR VAZQUEZ, Guillermo, 12, Paseo Agustín Font, E-17310 LLORET DE MAR, ES

Eintragung des Shop-Banners als Wort/Bild/Marke:
Wir weisen wir darauf hin, daß dieses Shop Banner beim DPMA in Jena als Wort/Bildmarke eingetragen wurde, um es rechtlich gegen Mißbrauch und Vervielfältigung zu schützen.
Die Eintragung ist zu finden unter Aktenzeichen 30 2011 045 309.8 beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) Jena.

Exklusiv - Recht / Allgemeine rechtliche Hinweise:

Der Firma Quirino, Marco und Kügler, Karin GbR ist es erlaubt, den Namen und das Logo des eingetragenen Warenzeichens ministeck zu verwenden. Dieses Exklusivrecht ist durch einen Vertrag manifestiert worden im Oktober 2003. Auf die uneingeschränkt bestehenden Rechte wird ausdrücklich hingewiesen; die nicht genehmigte Vervielfältigung von Informationen, Logo- Bildern, etc... aus dieser Webseite wird rechtlich verfolgt. Die Homepage wird ständig überarbeitet, geprüft und aktualisiert hinsichtlich Preisen, Produktpaletten und gesetzlichen Änderungen hinsichtlich des Internetrechts.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Es bestehen entweder rechtliche Vereinbarungen mit unseren Herstellern und Dienstleistungspartnern Bildmaterial zu benutzen oder aber die Produkt- und Modellbilder stammen aus Eigenproduktion.
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